Der Bonner Charter des Hells Angels MC bleibt weiterhin verboten: Am gestrigen Donnerstag, den 13. Dezember 2018, hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Bundesinnenministeriums vom November 2016 bestätigt.
Vierzehn der ehemaligen Member hatten gegen dieses Verbot geklagt.
Ihr Argument: Sie hätten den Charter bereits vorher aufgelöst – zum Zeitpunkt der Verfügung habe also gar kein Verein mehr bestanden, den das Ministerium hätte verbieten können.
Im Sitzungssaal: ehemalige Member des Hells Angels MC Bonn (links) und Verteter des Bundesinnenministeriums (rechts)
Das Bundesverwaltungsgericht, das dieses Argument erst- und letztinstanzlich zu prüfen hatte, wies die Klage ab und argumentierte, der Verein habe zum Zeitpunkt Verbots noch bewegliches Eigentum wie Colours und Patches besessen; der Verein sei also noch nicht vollständig liquidiert gewesen – und habe deswegen auch verboten werden können.
Germany - BN.
Vierzehn der ehemaligen Member hatten gegen dieses Verbot geklagt.
Ihr Argument: Sie hätten den Charter bereits vorher aufgelöst – zum Zeitpunkt der Verfügung habe also gar kein Verein mehr bestanden, den das Ministerium hätte verbieten können.
Im Sitzungssaal: ehemalige Member des Hells Angels MC Bonn (links) und Verteter des Bundesinnenministeriums (rechts)
Das Bundesverwaltungsgericht, das dieses Argument erst- und letztinstanzlich zu prüfen hatte, wies die Klage ab und argumentierte, der Verein habe zum Zeitpunkt Verbots noch bewegliches Eigentum wie Colours und Patches besessen; der Verein sei also noch nicht vollständig liquidiert gewesen – und habe deswegen auch verboten werden können.
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